Das Projekt war von Anfang an höchst umstritten und hatte viele Fragen aufgeworfen. Nun zieht die Bundesregierung die Notbremse und stellt den elektronischen Entgeltnachweis ELENA umgehen ein. Der Rückzug stößt in Wirtschaft und Politik auf breite Zustimmung – kommt aber gerade die Softwarebranche teuer zu stehen.

„Umfassende Untersuchungen haben jetzt gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard, der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten ist, trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium. Die Bundesregierung werde dafür sorgen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden.

Das Wirtschaftsministerium will dafür in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Das Arbeitsministerium sicherte außerdem zu, ein Konzept für ein einfacheres und unbürokratischeres Meldeverfahren in der Sozialversicherung zu erarbeiten. Die Infrastruktur des ELENA-Verfahrens und das Know-how aus dem Projekt sollen in dieses neue Verfahren mit einfließen.

Kritiker verbuchen den ELENA-Stopp nun als ihren Erfolg. Rena Tangens von der Bürgerrechts- und Datenschutz-Organisation Foebud etwa jubelt: „Wir haben es geschafft – der breite Widerstand gegen die Datenkrake ELENA war erfolgreich! Über ein Jahr lang hat die Bundesregierung die Probleme mit ELENA verschleppt, nun musste sie die Reißleine ziehen.“

Den kompletten Artikel von Sibylle Gassner, findet ihr unter Aus für Arbeitnehmer-Datenbank ELENA von silicon.de.

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